Die Pflegeversicherung

Eine ältere Dame geht mit einem Rollator spazieren, sie wird dabei von einer jüngeren Frau begleitet.

Die Pflegeversicherung tritt für Kosten ein, die durch eine Pflegebedürftigkeit entstehen, wenn sie länger als sechs Monate dauert. Allerdings bezahlt die Versicherung meist nicht den gesamten Versorgungsaufwand. Oft müssen Betroffene und deren Familien selbst einen Teil der Finanzierung tragen oder Sozialhilfe in Anspruch nehmen.

Die Anfang 1995 eingeführte Pflegeversicherung ist eine Ergänzung zur Krankenversicherung. Sie ist ganz speziell auf das Risiko ausgerichtet, im Alter, durch Krankheit oder in der Folge von Unfällen auf Unterstützung bei der Bewältigung des Alltags angewiesen zu sein.

Die Versicherung tritt für Kosten ein, die durch pflegerische Dienstleistungen entstehen, und sie zahlt sowohl für den Aufwand von pflegerischer Betreuung durch Angehörige, als auch für die Leistungen von stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen.

Vor der Einführung wurde das Konzept der Pflegeversicherung in der Öffentlichkeit unter Politikern, den Verbänden von Betroffenen sowie den Organisationen der Pflegedienstleister heftig diskutiert.

Bereits damals war klar, dass die Finanzierung der Versicherung nicht leicht zu sichern sein würde. Gleich nachdem die Pflegeversicherung in Kraft getreten war, bezogen bundesweit etwa 1,07 Millionen Menschen Leistungen. Inzwischen hat sich ihre Zahl nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes auf rund 2,42 Millionen verdoppelt (Stand: August 2011). Der überwiegende Teil wird ambulant gepflegt.

Alle Voraussagen der Demographen deuten darauf hin, dass künftig die Zahl Pflegebedürftiger weiter wachsen wird. Das ist vor allem auf die steigende Lebenserwartung zurückzuführen. Wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilt, steigt ab dem 80. Lebensjahr die Wahrscheinlichkeit, auf pflegerische Assistenz angewiesen zu sein, rapide an und beträgt dann etwa 30 Prozent.

Gründe zur Einführung der Pflegeversicherung

Für die Einführung der Pflegeversicherung spielten vor allem zwei Faktoren eine entscheidende Rolle. Zuvor war das Risiko, pflegebedürftig zu werden, nicht zufrieden stellend abgesichert. Die Betroffenen mussten zunächst ihr eigenes Vermögen zur Finanzierung der pflegerischen Betreuung verwenden.

Abgesehen davon reagierte der Gesetzgeber mit der Pflegeversicherung auf den lang zuvor angebahnten Wandel in der gesellschaftlichen Realität. Die traditionelle Großfamilie, in der es selbstverständlich war, ältere und bedürftige Verwandte angemessen zu versorgen, gehört schon lange der Vergangenheit an.

An ihre Stelle ist eine viel mobilere Lebensplanung getreten. Insbesondere in jungen Jahren sind immer mehr Menschen genötigt, ihre Wohnorte nach dem Angebot der Arbeitsplätze sehr flexibel zu wechseln. Diese Entwicklung macht es zunehmend schwer, während der produktiven Lebensphase die Verantwortung für pflegebedürftige Familienmitglieder zu übernehmen.

Aus Sicht der Kommunen, in deren Zuständigkeit diese Sozialleistungen fielen, bedeutete die Finanzierung von Pflege eine erhebliche Belastung, die nicht mit der originären Aufgabe der Sozialhilfe in Einklang zu bringen war.

Das Sozialhilfegesetz bezog sich auf Hilfen in „außergewöhnlichen Lebenslagen“ – ein Begriff, der zumindest auf alters- oder krankheitsbedingte Pflegebedürftigkeit, die auf Dauer besteht, nicht anwendbar ist.

Finanzierung und Beiträge

Die Pflegeversicherung ist Deutschlands erste soziale Pflichtversicherung, die alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen umfasst. Jeder Einwohner, der gesetzlich krankenversichert ist, wurde automatisch Mitglied in der gesetzlichen Pflegeversicherung. Für Menschen, die privat krankenversichert sind, besteht die Notwendigkeit, einen Vertrag mit einer privaten Pflegeversicherung abzuschließen.

Die gesetzliche Pflegeversicherung wird aus Beiträgen der Versicherten und der Arbeitgeber gespeist. Der Beitrag zur Pflegeversicherung ist nahezu flächendeckend auf 0,975 Prozent des Bruttoeinkommens festgelegt.

Die Arbeitgeber zahlen ebenfalls 0,975 Prozent des Bruttoentgeltes ihrer sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer. Privat Versicherte und Rentner zahlen monatlich 1,95 Prozent ihres Bruttoeinkommens.

Da die Pflegeversicherung Familien würdigen soll, die Kinder haben und so für den Nachwuchs von Mitgliedern der Solidargemeinschaft sorgen, hat sie kinderlosen Versicherten ab dem vollendeten 23. Lebensjahr (jedoch nicht jenen, die vor dem 1. Januar 1940 geboren wurden), einen zusätzlichen Beitrag in Höhe von 0,25 Prozent der Bruttoeinkünfte auferlegt, sodass deren Beitragssatz sich auf 2,2 Prozent der Bruttoeinkünfte (inklusive Arbeitgeberanteil) beläuft.

All jene, die unter die Familienversicherung fallen, sind beitragsfrei gestellt. Für Studenten gilt diese Regelung bis zum vollendeten 24. Lebensjahr, wobei Bundeswehr- und Zivildienstzeiten zusätzlich angerechnet werden. Anschließend bezahlen Studenten den Mindestsatz von 11,64 Euro monatlich (oder 13,13 Euro für kinderlose Versicherte ab dem 23. Lebensjahr).

Studenten, die einer bezahlten Beschäftigung nachgehen, sind nur beitragsfrei, so lange ihr monatlicher Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung weniger als 49,90 Euro ausmacht.

Lediglich der Freistaat Sachsen nimmt bei den genannten bundeseinheitlichen Sätzen eine Ausnahmestellung ein. In diesem Bundesland zahlen sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer 1,475 Prozent, während Arbeitgeber nur 0,475 der Bruttoverdienste dazulegen.

Gesetzliche Grundlagen

Die Pflegeversicherung ist im elften Sozialgesetzbuch (SGB XI) verankert. Das knapp hundertseitige Gesetzeswerk formuliert sehr detailreich die komplexen Grundlagen des Pflegeversicherungsrechtes. Unter anderem sind darin definiert:

  • Der Personenkreis, der Anrecht auf Leistungen hat
  • Der Personenkreis mit Versicherungspflicht
  • Die Leistungen der Pflegeversicherung (bei vollstationärer, teilstationärer, ambulanter Pflege sowie bei Pflege durch nichtprofessionelle Pflegende, z.B. Angehörige)
  • Organisation
  • Pflegevergütung
  • Qualitätssicherung

Grundlegende Prinzipien für Leistungen

Die Pflegeversicherung erstattet nicht alle Kosten, die durch Pflegebedürftigkeit entstehen. Dies ist ein weiterer wichtiger Unterschied zur Krankenversicherung, die (abgesehen von Zuzahlungen und Praxisgebühren) stets für die gesamte Behandlung aufkommt.

Bei der Einführung der Pflegeversicherung war es der politische Wille, lediglich eine Grundsicherung zu schaffen. Man legte Pflegestufen fest. Diese beschreiben den Umfang der Pflegebedürftigkeit. Je mehr Assistenz ein Mensch benötigt, desto mehr zahlt die Versicherung pro Monat. Zusätzlich zu diesen festgelegten Beträgen kann die Pflegeversicherung weitere Leistungen (z.B. Verhinderungspflege) erbringen.

Völlig unbeachtet bleibt eine Pflegebedürftigkeit, wenn sie weniger als sechs Monate dauert. Damit erhalten z.B. Menschen keine Zahlungen aus der Pflegeversicherung, die nach einem medizinischen Eingriff für kurze Zeit eine Assistenz bei der Bewältigung ihres Alltags benötigen. In diesen Fällen kann jedoch die Krankenversicherung eintreten.

Kosten, die von der Pflegeversicherung nicht übernommen werden, müssen die Pflegebedürftigen nach wie vor aus ihrem privaten Vermögen bezahlen. Auch Ehegatten und Verwandte ersten Grades (Eltern, Kinder) können zur Kasse gebeten werden. Sofern Einkommen oder Vermögen des Betroffenen und seiner Familie zu gering ist, können Sozialämter die Kosten übernehmen.

Text: Bernd Hein
Quellen: Statistisches Bundesamt, Bundesgesundheitsministerium

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