Behinderte Menschen haben Sonderrechte in Umweltzonen

Polizistin mit einem Stopsignal neben einem Umweltzonenschild
Ein Schild zu Beginn der Umweltzone zeigt an, welche Feinstaubplakette nötig ist. Wer sie nicht hat, braucht eine Sondergenehmigung oder muss mit dem Auto draußen bleiben. (GTÜ/pixelio.de)

Um die Feinstaubbelastung der Luft zu verringern, gibt es seit dem 1. Januar 2008 in vielen deutschen Städten so genannte Umweltzonen. Dort dürfen nur Fahrzeuge einfahren, deren Schadstoffausstoß bestimmte Grenzwerte nicht überschreitet. Für behinderte Menschen gelten jedoch Ausnahmen.

Schadstoffe in Autoabgasen belasten die Umwelt und schaden der Gesundheit. Vor allem die von Dieselfahrzeugen abgegebenen Rußpartikel und Stickoxide erhöhen das Risiko von Atemwegserkrankungen, Herz-Kreislauferkrankungen oder Lungenkrebs. Besonders betroffen sind Menschen, die in den Innenstädten großer Metropolen leben. Dort ist der Verkehr besonders dicht, die Schadstoffbelastung entsprechend hoch.

Um diese Menschen zu schützen, regelt das Bundes-Immissionsschutzgesetz, dass Autos bestimmte Gebiete nur noch passieren dürfen, wenn sich der Abgasausstoß in Grenzen hält. Die Umweltzonen werden schrittweise eingerichtet. Wo sie verlaufen, entscheidet jede Gemeinde selbst.  

Schadstoffausstoß bestimmt Farbe der Feinstaubplakette

Hierbei werden Fahrzeuge in drei Schadstoffgruppen eingeteilt. Mit der grünen Feinstaubplakette dürfen Autofahrer dauerhaft in die Umweltzone einfahren. Die gelbe Feinstaubplakette erlaubt das Einfahren in die Umweltzone für einen Übergangszeitraum, mit der roten Feinstaubplakette darf man in vielen Städten die Umweltzone nicht mehr passieren. Doch wer bekommt welche Feinstaubplakette?

  • Die grüne Feinstaubplakette erhalten Dieselfahrzeuge, die ab dem 1. Januar 2006 zugelassen wurden und die Eurostufe 4 (alternativ Euro 3 mit Partikelminderungssystem).
  • Fahrzeuge mit Benzinmotor, die ab dem 1. Januar 1993 zugelassen wurden und mindestens die Norm Euro 1 erfüllen, erhalten ebenfalls die gründe Feinstaubplakette.
  • Bei Autos mit Benzinmotor gilt eine einfache Regel: Ist das Auto mit einem Katalysator ausgestattet, bekommt es eine grüne Feinstaubplakette; hat es keinen Katalysator, erhält es keine Feinstaubplakette.
  • Gelbe Feinstaubplaketten werden an Dieselfahrzeuge ausgegeben, sofern sie zwischen dem 1. Januar 2001 und dem 31. Dezember 2005 zugelassen wurden und die Norm Euro 3 (alternativ Euro 2 mit Partikelminderungssystem) erfüllen.
  • Dieselfahrzeuge, die zwischen dem 1. Januar 1997 und dem 31. Dezember 2005 erstmals zugelassen wurden und der Euro-Norm 2 entsprechen, erhalten eine rote Feinstaubplakette. Das gilt auch, wenn sie die Euro-Norm 1 erfüllen und zusätzlich mit einem Partikelminderungssystem (z.B. einem Rußpartikelfilter) ausgestattet sind.


Schild für einen Behindertenparkplatz
Befinden sich Behindertenparkplätze in der Umweltzone, können Betroffene von Ausnahmeregeln Gebrauch machen. (Gabi Schoenemann/pixelio.de)

Besondere Regelung für gehbehinderte Menschen

Bestimmte Fahrzeuge dürfen die Umweltzone auch dann passieren, wenn sie nicht über die notwendige Feinstaubplakette verfügen. Schwerbehinderte Menschen, die gehbehindert sind und bei denen diese Einschränkung im Schwerbehindertenausweis durch das Merkzeichen „aG“ festgestellt ist, sind durchfahrtsberechtigt.

Gleiches gilt für Personen, die einen orangefarbenen Parkausweis für bestimmte Gruppen schwerbehinderter Menschen besitzen und mit sich führen. Auch Fahrten für notwendige, regelmäßige Arztbesuche und Fahrten in medizinischen Notfällen sind ohne Feinstaubplakette erlaubt.

Allerdings ist es notwendig, dass der Parkausweis, den behinderte Menschen unter bestimmten Voraussetzungen erhalten, gut sichtbar im Auto angebracht ist. Das gilt auch für Ausnahmegenehmigungen, die der Betroffene erhalten hat.

Feinstaubplakette: Ausnahmen durch Kommune

Neben den bundeseinheitlichen Ausnahmeregelungen, die Sonderrechte für behinderte Menschen festschreiben, haben auch Kommunen die Möglichkeit, das Einfahren in die Umweltzone ohne gültige Feinstaubplakette zu genehmigen. Hierzu muss ein Antrag bei der zuständigen Behörde gestellt werden.

Umweltzonen gibt es in fast allen größeren Städten in Deutschland. Hierzu zählen beispielsweise Berlin, Köln, Düsseldorf, Stuttgart, München oder Leipzig. Hamburg hingegen hat sich gegen die Einrichtung von Umweltzonen ausgesprochen. Wer ohne gültige Plakette oder eine entsprechende Sondergenehmigung in die Umweltzone einfährt, muss 40 Euro Strafe bezahlen.


Text: Philipp Jauch – 06/2012

Fotos: pixelio.de

Sie haben noch Fragen? Stellen Sie diese gleich hier im Forum!

Links zu diesem Artikel