Taxi fahren mit Handicap - wer bezahlt wann?

Taxischild auf dem Autodach (Bild: Q.pictures / pixelio.de)
Taxis können für Menschen mit Behinderung eine Alternative zu Fahrdienste sein (Bild: Q.pictures / pixelio.de)

Mobilität ist für Menschen mit Behinderung ein wichtiges Thema. Wer nicht mit dem eigenen Auto oder den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren kann, muss häufig ein Taxi nutzen, um zum Arzt oder zur Arbeit zu kommen. Doch wer bezahlt die Fahrt und was muss man beachten?

Behinderte Menschen werden unter bestimmten Voraussetzungen kostenlos im öffentlichen Nahverkehr befördert. Mit der Wertmarke auf dem "Beiblatt zum Ausweis des Versorgungsamtes" können sie Busse, U-Bahnen und S-Bahnen in ganz Deutschland unbegrenzt nutzen. Was aber, wenn Betroffene aufgrund ihres Handicaps nicht selbstständig in öffentlichen Verkehrsmitteln fahren können? Dürfen sie dann auch ins Taxi steigen und sich kostenlos von A nach B chauffieren lassen?

Taxifahrten müssen vorab genehmigt werden

Eine generelle kostenfreie Beförderung mit dem Taxi gibt es nicht. Anders als bei den öffentlichen Verkehrsmitteln, müssen die Fahrten mit dem Taxi in aller Regel vorab von der Krankenkasse genehmigt werden. Eine Ausnahme ist hier die Fahrt zu einer stationären Behandlung.

Schwerbehinderte mit "aG", "BI" und "H" haben Anspruch auf Kostenübernahme

Die Inhaber eines Schwerbehindertenausweises mit den Merkzeichen "aG", "BI" und "H" sowie Menschen mit Pflegestufe II oder III haben einen Anspruch auf Übernahme der Taxi-Kosten durch die Krankenkasse. Hierzu müssen sie eine Kopie des Schwerbehindertenausweises zusammen mit dem Antrag an die Krankenkasse schicken. Sobald die Krankenkasse die Fahrten genehmigt hat, bezahlen Betroffene nur noch den gesetzlichen Eigenanteil - wie er auch bei Heil- und Hilfsmitteln fällig wird.

Fahrten zur ambulanten Behandlung werden unter Umständen übernommen

Auch wer nicht das Merkzeichen "aG", "BI" oder "H" im Schwerbehindertenausweis stehen hat oder gar keinen Schwerbehindertenausweis besitzt, bekommt die Kosten für die Taxi-Fahrt unter Umständen erstattet. Das gilt insbesondere für Fahrten zum Arzt oder zu einer ambulanten Behandlung. Muss ein Betroffener beispielsweise regelmäßig zur Physiotherapie, so kann man die Kostenübernahme durch die Krankenkasse beantragen, wenn kein eigenes Auto zur Verfügung steht und der Patient keine öffentlichen Verkehrsmittel nutzen kann. In einem solchen Fall ist es ratsam, ein ärztliches Attest beziehungsweise eine entsprechende Verordnung bei der Krankenkasse einzureichen. Sie prüft den Einzelfall und erteilt gegebenenfalls eine Kostenübernahme-Erklärung.

Behörden und Gemeinden unterstützen Mobilität von behinderten Menschen

Die Krankenkasse ist nicht der einzige Kostenträger, wenn es darum geht, die Mobilität von Menschen mit Behinderung zu ermöglichen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch die Agentur für Arbeit einen Zuschuss genehmigen - insbesondere wenn dadurch die berufliche Integration gefördert werden kann. Ob und in welcher Höhe Taxi-Fahrten übernommen werden, ist vom Einzelfall abhängig. Als dauerhaften "Fahrdienst" zur Arbeit oder Ausbildungsstätte werden Taxis in der Regel jedoch nicht anerkannt.

Deshalb ist es sinnvoll, sich auch bei der Gemeinde nach Fördermöglichkeiten zu erkundigen. Manche Städte haben Fahrdienstangebote für behinderte Menschen oder vergeben Beförderungsgutscheine. Hierfür gibt es aber keine einheitlichen Regelungen, zumal jede Gemeinde verschiedene Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Behinderung umsetzt. Schließlich ist auch das Sozialamt eine Anlaufstelle, um einen Zuschuss für die Beförderung im Taxi zu bekommen, Wenn keine andere Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe besteht.

Behindertengerechtes Taxi rechtzeitig bestellen

Menschen mit Handicap sollten ihr Taxi rechtzeitig bestellen. Nur so ist sichergestellt, dass das Fahrzeug behindertengerecht ist und genügend Platz für den Transport von Hilfsmitteln zur Verfügung steht. Wichtig ist zu wissen, dass die Taxifahrer keine Tragedienste übernehmen. Muss man beispielsweise in ein Gebäude gebracht werden, sollte man sich rechtzeitig Hilfe organisieren oder einen Krankentransport buchen.

Vorsicht bei privaten Fahrdiensten

Ob man das Taxi telefonisch über die Zentrale bestellt oder per App, spielt grundsätzlich keine Rolle - solange es sich um offizielle Taxi-Unternehmer handelt. Vorsicht ist bei privaten Fahrdiensten, beispielsweise durch so genannte "Mitfahr-Apps" - geboten. Die Haftungsfrage ist bei den neuen Mitfahrdiensten bislang nicht geklärt. Erst kürzlich machte eine Versicherungsgesellschaft von ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch,  weil ein Fahrer 75 durch einen Mitfahrdienst vermittelte Personenbeförderungen durchgeführt hatte - obwohl er die Nutzung seines Autos bei der Versicherung als "überwiegend privat" angegeben hatte.

Wer sich von einer Privatperson befördern lässt, hat im Falle eines Unfalls also möglicherweise das nachsehen. Und auch von der Krankenkasse und anderen Kostenträgern gibt es in der Regel nur einen Zuschuss fürs Taxi - nicht für das Mitfahren bei Privatpersonen.

Text: Philipp Jauch - 09/2014
Bild: pixelio.de


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