Was ist neu in 2011?

Rosarotes Feuerwerk am Nachthimmel. (Bild: Sternschnuppe1/pixelio.de)
Viele Gesetze werden zum Jahresbeginn gültig - die Silvesterknaller führen diese quasi ein. (Bild: Sternschnuppe1/pixelio.de)

Viele Menschen begrüßen das neue Jahr gerne mit Vorsätzen – es muss sich dies und das ändern. Von den Gesetzen her ändert sich jedenfalls einiges.

Lesen Sie, was ab dem 1. Januar 2011 neu ist. Für viele Menschen mit Behinderung dürften die Änderungen in den Sozialversicherungen relevant sein.

Fünf Euro mehr Hartz 4

Die wahrscheinlich meistdiskutierte Änderung zum neuen Jahr ist der Anstieg des Hartz-IV-Regelsatzes um genau fünf Euro – von 359 auf 364 Euro. Der Bundesrat hat aber diese Reform vorerst gestoppt und der Vermittlungsausschuss verhandelt noch über einen Kompromiss. Somit ist das Gesetz am 1. Januar noch nicht in Wirkung und die Differenz müsste – wenn das Gesetz durch ist – rückwirkend ausgezahlt werden.

Eine weitere wesentliche Änderung gilt den 1,7 Millionen Kindern von Hartz-IV-Empfängern. Für diese sollen Bildungsangebote sichergestellt werden wie etwa Schulessen, Nachhilfeunterricht oder nachmittägliche Sport- und Musikstunden (für welche pro Kind zehn Euro im Monat vorgesehen sind).

Erwerbsfähige Hilfsbedürftige hatten bislang einen Anspruch auf einen Zuschlag auf die Grundsicherung innerhalb der ersten zwei Jahre, in diesen sie ALG II beziehen. Im neuen Jahr fällt dieser Zuschlag ersatzlos weg.

Noch gesetzlich oder schon privat versichert?

In der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es ein paar Änderungen. Zunächst steigt der Beitragssatz von 14,9% auf 15,5%. Außerdem wurde der Arbeitgeberanteil zur gesetzlichen Krankenversicherung bei 7,30% festgeschrieben, so dass künftige Beitragssteigungen nur noch von der Arbeitnehmerseite getragen werden müssten – etwa über Zusatzbeiträge. Denn bei den Zusatzbeiträgen wird es im neuen Jahr keine Obergrenze mehr geben. Die Krankenkassen können ihre Zusatzbeiträge also fortan beliebig hoch ansetzen.

Bei den Zusatzbeiträgen gibt es ab dem nächsten Jahr keine Obergrenze mehr. Die Krankenkassen können ab dem nächsten Jahr von ihren Versicherten Zusatzbeiträge in beliebiger Höhe nehmen. Wenn der durchschnittliche Zusatzbeitrag zwei Prozent des individuellen sozialversicherungspflichtigen Einkommens übersteigt, dann erfolgt ein Sozialausgleich. Die Umsetzung des Sozialausgleiches findet direkt bei den Arbeitgebern beziehungsweise Rentenversicherungsträgern statt.

Wer aber im neuen Jahr zur privaten Krankenversicherung wechseln möchte, der muss nicht mehr wie bislang drei Jahre warten – die Wechselfrist beträgt ab dem 1. Januar nur mehr ein Jahr. Vorausgesetzt, der Versicherte kann nach wie vor ein Jahreseinkommen von mindestens 49.500 Euro nachweisen.

Ausschnitt eines 2011-Jahreskalenders. (Bild: casiocan/pixelio.de)
Manchen bleibt mehr Geld übrig, anderen erwarten Mehrausgaben (Bild: casiocan/pixelio.de)

Beitragsbemessungsgrenzen angepasst

Die bundeseinheitliche Beitragsbemessungsgrenze sinkt 2011 von 3750 auf 3712,50 Euro monatlich. Bei der Berechnung der Versicherungsbeiträge für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung werden ab dem 1. Januar maximal 3712,50 Euro berücksichtigt. Hat man ein darüber hinaus gehendes Einkommen, steigt der Versicherungsbeitrag nicht mehr. Diese Änderung kommt aber nur Besserverdienenden, die ein Einkommen zwischen der alten und der neuen Grenze haben, zugute.

Bei der Beitragsbemessungsgrenze für die Renten- und Arbeitslosenversicherung hat sich nichts geändert – zumindest für die alten Bundesländer (5500 Euro Monatseinkommen). Im Osten aber steigt diese von 4650 auf 4800 Euro, womit für ostdeutsche Beschäftigte mit einem Einkommen zwischen diesen Beträgen der Versicherungsbeitrag bis zu 17 Euro im Monat teurer wird. Der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung wird außerdem von 2,8 auf 3,0 Prozent erhöht.

Zwei Prozent weniger Elterngeld

Eltern, die mehr als 1200 Euro netto im Monat verdienen und die Elternzeit nutzen möchten, bekommen statt bisheriger 67 nunmehr 65 Prozent des Jahresdurchschnittseinkommens. Außerdem sollen Empfänger von Arbeitslosengeld II sowie Bürger, die die so genannte Reichensteuer zahlen, fortan kein Elterngeld mehr erhalten.

Selbstständige und Freiberufler dürfen sich freuen. In der Einkommenssteuererklärung für das Jahr 2011 können diese das heimische Arbeitszimmer wieder als Werbungskosten steuerlich absetzen und zwar bis zu 1250 Euro im Jahr. Dies hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen.

Ebenso steuerlich abgesetzt werden können im neuen Jahr die Kosten für eine Haushaltshilfe oder einen Handwerker. Davon ausgenommen sind jedoch Dienstleistungen, die aus öffentlicher Hand gefördert werden – dadurch soll verhindert werden, dass eine Dienstleistung doppelt unterstützt wird.

Erbschaftssteuer für homosexuelle Paare

Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass eingetragene Lebenspartnerschaften bei der Erbschaftssteuer mit Ehen gleichgestellt werden. Somit sind ab 2011 schwule und lesbische Lebenspartnerschaften nicht mehr schlechter gestellt und für diese gelten dann auch die gleichen Steuersätze in der Steuerklasse eins (7 bis 30 Prozent).

In Sachen Umwelt / Energie ändert sich auch einiges: Durch die neue Flugticketabgabe verlangen die Fluggesellschaften ab sofort pro Flug acht bis 45 Euro mehr – je nach Streckenlänge. Der Strom wird auch teurer. Viele Stromanbieter erhöhen die Preise im Schnitt um sieben Prozent. In einigen Städten werden Umweltzonen eingeführt, andere Städte verschärfen ihre bestehenden Umweltzonen.

Ab dem 1. Januar dürfen Jugendliche bereits einen Monat vor ihrem 17. Geburtstag die Führerscheinprüfung absolvieren und mit einer mindestens 30jährigen Begleitperson Auto fahren.

Und, liebe Leser, ändert sich etwas bei Ihnen in 2011 in Familie, Beruf und Privatleben? Gibt es Vorsätze oder Projekte, die Sie im neuen Jahr anpacken wollen? Die MyHandicap-Redaktion wünscht Ihnen jedenfalls viel Erfolg dabei. Ihnen allen ein gutes und gesundes Jahr 2011!


Text: TMI – 12/2010

Bilder: pixelio.de

Quellen: www.ftd.de, www.wirtschaftsrecht-sozialrecht.suite101.de